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mz-web.de: Angriff mit Schreckschusspistole

Landgericht Dessau-Roßlau verhandelt über Vorfall am Neujahrsmorgen 2007 in Gräfenhainichen

von Andreas Behling, 18.07.07, 17:51h, aktualisiert 18.07.07, 22:11h


Gräfenhainichen/MZ. Zwei Gräfenhainichener müssen sich derzeit vor der zweiten Strafkammer des Landgerichtes Dessau-Roßlau verantworten. Dem 17 Jahre alten Angeklagten Waldemar A. (alle Namen geändert), für den Jugendstrafrecht anzuwenden ist, wirft Oberstaatsanwalt Christian Preissner versuchten Totschlag und gefährliche Körperverletzung vor. Ricardo D. (24) soll ihn dazu angestiftet haben.

Zu der Tat kam es in der ersten Stunde des Neujahrstages 2007, als Simone F. (17) in Begleitung ihres Freundes Stefan B. (18) zum zweiten Mal an den beiden Angeklagten vorbeiging. Schon bei der ersten Begegnung war D. aufgefallen, dass die beiden jungen Leute schwarze Kleidung trugen, weshalb er sie den so genannten Gruftis zuordnete. Als das Paar wenig später erneut das Grundstück passierte, mokierte sich D. zunehmend über ihr Äußeres und wollte sie deswegen und ob ihrer Gesinnung zur Rede stellen.

War dies aus der Warte von F. und B. schon einigermaßen bedrohlich, eskalierte die Situation in dem Moment, als Waldemar A. eine Schreckschusspistole zog, die Waffe dem 18-Jährigen seitlich an den Kopf hielt und abdrückte. Der Angegriffene benötigte ein Weilchen, sich von der Attacke zu erholen, ergriff dann jedoch die Flucht, die D. mit einem Flaschenwurf begleitete. A. nahm allerdings richtig die Verfolgung auf. Den jungen Mann einholend, nahm er ihn in den Schwitzkasten und versetzte ihm mehrere Schläge. "Mir war unheimlich, dass er überhaupt nicht sprach", schilderte das Opfer der Kammer unter dem Vorsitz von Thomas Knief die Ereignisse ziemlich detailliert. Auf Preissners Nachfrage bestätigte der Zeuge, dass er noch heute auf dem rechten Ohr unter Tinnitus leide. Auch Kopfschmerzen würden sich manchmal unvermittelt einstellen. Behandelt werden mussten ferner eine Prellung des Jochbeines und eine Platzwunde am Hinterkopf, von der Stefan B. meinte, sie könne von einem Schlag mit der Pistole herrühren. Seine Freundin bestätigte den Geschehensablauf weitgehend, vertrat aber die Ansicht, die Waffe sei B. an die linke Schläfe und nicht hinters rechte Ohr gehalten worden.

Entgegen der Aussage von Ricardo D., man sei auf das Paar nur wegen der schwarzen Kleidungsstücke und des strengen Geruches nach Patschuli (Parfümgrundstoff, Anm. d. Redaktion) aufmerksam geworden, beharrte Waldemar A. zum einen darauf, nicht den Versuch unternommen zu haben, B. in den Rücken zu springen. Auch habe er den Schuss eher ungezielt zwischen Simone F. und deren Freund abgefeuert. Darüber hinaus hätte ihn nicht das Aussehen des Pärchens aufgeregt, sondern der Umstand, dass sie durch Äußerungen wieder die Erinnerungen an die Babyleiche aufwühlten, welche er mit seinem Freund D. in einer Tiefkühltruhe entdeckte. Dieser Fund sei aber während der ganzen Konfrontation nie zur Sprache gekommen, erklärten die Zeugen. Fortgesetzt wird der Prozess am 6. August.
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mz-web.de: Ein Konzept für den Cup?

Mike Hüttenrauch will über Sicherheit reden - Polizei: Veranstaltung straff organisiert

von Markus Wagner, 09.07.07, 19:29h, aktualisiert 09.07.07, 21:35h

Wittenberg/MZ. Mike Hüttenrauch hat die Nase voll - im wahrsten Sinne des Wortes. "Wenn es beim nächsten Luthercup kein Sicherheitskonzept gibt, mache ich dicht", sagt der Wirt des "Irish Harp Pub" in der Collegienstraße.

Dass der Wirt verschnupft ist, hat einen Grund. Am Luthercup-Wochenende war eine Gruppe morgens um 4.30 Uhr in den Pub gekommen und wollte partout noch Bier haben, obwohl die letzte Runde schon ausgeschenkt war. "Einer von denen holte sich ein Glas und wollte selbst zapfen", erinnert sich Hüttenrauch. Es kam zur Rangelei bei der der Wirt eine Ohrfeige abbekommen hat. Dass die Gruppe draußen rechtsradikale Parolen gerufen haben soll, macht den Vorfall nicht einfacher - zumal das Fest zum Luthercup auf der Schlosswiese von einem fremdenfeindlichen Übergriff überschattet war (die MZ berichtete). Nun fordert Hüttenrauch beim nächsten Mal Sicherheitsleute vor jeder Gaststätte.

Ob die gebraucht werden, ist eine andere Frage. "Natürlich könnte man im Sicherheitsbeirat der Stadt über den Luthercup reden", sagt Franz Ziemer, Leiter des Wittenberger Polizeireviers. Aus seiner Sicht gebe es allerdings keinen Bedarf. "Der Luthercup ist kein Vergleich zu Kneipenmusiknacht oder Silvester", sagt Ziemer. Während die Polizei der sportlichen Großveranstaltung gelassen entgegensehe, ziehe man sich bei den anderen Terminen "warm an".

Laut Ziemer gilt allerdings auch: "Wenn so viele Menschen zusammenkommen und Alkohol im Spiel ist, gibt's sicherlich immer irgendwo Schubsereien." Das sei nicht zu verhindern, gelte aber auch für jedes Heimatfest, so Ziemer, der den Eindruck hat, dass "der Luthercup eine gut geleitete und straff organisierte Veranstaltung ist".

So sieht man das auch bei der Stadt. Auf den Luthercup wolle man nicht verzichten, sagt Pressesprecherin Karina Austermann. Dass es bei so einer Großveranstaltung immer wenige gebe, die Probleme machten, sei bekannt. "Aber der Veranstalter versucht ja, das zu unterbinden", attestiert Frau Austermann. Die städtische Jugendherberge habe in der Vergangenheit Probleme mit Fußballmannschaften gehabt, "da wird jetzt eben genau hingeguckt, wer übernachten will", sagt Frau Austermann. Eine generelle Absage an Fußballer gebe es allerdings nicht - und war am Montag auch sonst nirgends zu hören. Im Gegenteil: "Ich habe meine Cottbuser, die sind in Ordnung", sagt Birgit Wiegand vom "Gasthaus Central".

"Von Problemen beim Organisieren der Unterkünfte ist uns nichts bekannt", sagt dann auch Winfried Melzer, Präsident des Kreissportbundes, der maßgeblich für die Organisation verantwortlich ist. Solche Klagen über den Luthercup höre er zum ersten Mal. Dass es Mannschaften gibt, die über die Strenge schlagen, will Melzer gar nicht verhehlen. "Wir reagieren darauf, indem sie nicht mehr eingeladen werden, wenn wir von Vorfällen unterrichtet werden", sagt Melzer. Für ein Gespräch über den Luthercup stehe er jederzeit zur Verfügung. Willi Witt wohl kaum. "Wenn ich Luthercup höre, mache ich drei rote Kreuze", sagt der Wirt am Casinoberg, der sich "das nicht antun" muss. Die ersten beiden Turniere habe er noch mitgemacht, "seitdem mache ich da Urlaub."
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mz-web.de: Zahl rechter Gewalttaten um ein Drittel gesunken

Starke Diskrepanz zwischen der Dessauer und der Statistik des Landes

von Annette Gens, 09.07.07, 18:48h, aktualisiert 09.07.07, 20:09h
Dessau/MZ. Mit acht und fünf Fällen von rechten Gewalt- und Straftaten führen Bitterfeld und Dessau die Halbjahresstatistik der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt an. Insgesamt wurden von Januar bis einschließlich Juni für die Region Wittenberg, Dessau, Köthen und Bitterfeld 22 rechte Straf- und Gewalttaten gezählt.

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist die Zahl der Übergriffe um nahezu ein Drittel gesunken, sagte Marco Steckel von der Dessauer Opferberatungsstelle. Er erinnerte daran, dass es im ersten Halbjahr 2006 mehrere Überfälle auf ausländische Studenten in Köthen gegeben hatte, was sich in der Statistik widerspiegelte.

Trotz sinkender Zahlen 2007, die Qualität der Taten spreche nicht für Entwarnung, mahnte Steckel. Von den 22 politisch motivierten Angriffen, die in den drei Landkreisen bekannt geworden sind, waren 43 Menschen betroffen. 29 Personen waren Opfer von körperlichen Gewalttaten. Es gab außerdem 14 Fälle, in denen laut Auffassung der Beratungsstelle der Tatbestand der Nötigung und Bedrohung sowie Brandstiftung erfüllt war. Dazu zählt u. a. der Fall der Wolfener Stadträtin Ina Korntreff (MLPD), die bedroht und deren Auto in der Folge in Brand gesetzt worden war. Die Statistische Erhebung der Opferberatungsstelle weicht erheblich von der des sachsen-anhaltischen Innenministeriums ab. Dieses sprach Ende Mai von landesweit 15 rechten Gewalt-und Straftaten. "Das hat uns sehr erstaunt", gesteht Steckel. "Gäbe es im Land neue Richtlinien zur Bewertung rechtsextremer Straftaten, würde dies einiges erklären", mutmaßte Steffen Andersch vom Projekt Gegenpart, der Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Dort stehen von Januar bis Juni für die Kreise Anhalt-Zerbst, Köthen, Bitterfeld, Bernburg, Wittenberg sowie Dessau 82 Eintragungen von Propagandadelikten bis Gewalttaten zu Buche.
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mz-web.de: Angeklagter bestreitet die Vorwürfe

26-Jähriger will fortan weder zur Sache noch zur Person Stellung nehmen

erstellt 05.07.07, 19:17h, aktualisiert 05.07.07, 19:24h


Halle/MZ/asc. Es ist die erste und die letzte Äußerung von Danny R. im Prozess um den Brandanschlag auf das Asylbewerberheim in Sangerhausen. Am zweiten Verhandlungstag vor dem Landgericht Halle bestreitet der 26-Jährige, einer der vier Angeklagten, in einer schriftlichen Erklärung alle Vorwürfe. Schon vorher hat sein Anwalt erklärt, dass es das gewesen ist: Sein Mandant werde fortan weder zur Sache noch zur Person Stellung nehmen.

R., zwei weitere Männer (24 und 27 Jahre) sowie eine 21-jährige Frau sind wegen versuchten Mordes und schwerer Brandstiftung angeklagt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, die Asylbewerberunterkunft am frühen Morgen des 6. Januar aus fremdenfeindlichen Motiven in Brand gesetzt zu haben. Die Männer sollen die Brandsätze gebaut, die Frau soll das Auto gesteuert haben, mit dem sie zum Tatort fuhren. In der Erklärung, die im Gerichtssaal verlesen wird, nennt R. ihn belastende Aussagen "Schutzbehauptungen". Auch das Motiv für den Anschlag weist er zurück.

Die anderen drei Angeklagten schweigen weiterhin. Inwieweit ihre Aussagen aus richterlichen Vernehmungen im Vorfeld der Verhandlung jetzt vor Gericht verlesen werden können, ist offen. Der Vorsitzende Richter Peter zur Nieden deutet an, dass in zwei Fällen ein so genanntes Verwertungsverbot "möglich" sei, unter anderem deswegen, weil einer der Verteidiger über die Vernehmung seines Mandanten seinerzeit nicht informiert worden war (die MZ berichtete).

Am Montag will zur Nieden die vernehmende Richterin in den Zeugenstand laden. Anschließend sollen die drei betroffenen Bewohner des Heims aussagen. Sie hatten sich seinerzeit nur retten können, weil einer von ihnen rechtzeitig aufgewacht war und die anderen geweckt hatte.
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mz-web.de: Polizeiaffäre wird im Landtag untersucht

Linke nennt Gutachten «einseitig» - Ministerium bleibt gelassen

von Hendrik Kranert, 05.07.07, 19:27h, aktualisiert 05.07.07, 20:37h


Magdeburg/MZ. "Der Bericht, der uns vorliegt, ist in der Art der Untersuchung als auch deren Bewertung sehr einseitig", sagte die innenpolitische Sprecherin der Linken, Gudrun Tiedge. Für ihre Fraktion stehe daher fest, dass nur ein Untersuchungsausschuss Klarheit in die Dessauer Staatsschutz-Affäre bringen kann.

Der stellvertretende Chef der Dessauer Polizeidirektion, Hans-Christoph Glombitza, soll drei ehemalige Staatsschützer aufgefordert haben, bei rechtsextremen Straftaten nicht allzu genau hinzusehen. Man "müsse nicht alles sehen", zitierten die Beamten ihren Chef, der auch erklärt habe, dass über hohe Fallzahlen in dem Deliktbereich "niemand glücklich" sei. Weiterhin bezeichnete Glombitza die Kampagne "Hingucken" des Landes gegen Rechtsextremismus als "nur für die Galerie". Obwohl Glombitza die Äußerungen einräumte, sah der Sonderermittler des Innenministeriums, der Chef der Landespolizeischule, Rainer Nitsche, kein Dienstvergehen in den Äußerungen. Dieser Auffassung schlossen sich Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) und Innenminister Holger Hövelmann (SPD) an.

Die Linke sieht dies jedoch ganz anders: Es sei offensichtlich, dass mit dem Bericht den Beamten unterstellt werden solle, sie hätten aufgrund zwischenmenschlicher Probleme ihrem Chef Glombitza vorgeworfen, sich nicht genug gegen Rechtsradikalismus zu engagieren, so Tiedge. Nach MZ-Informationen hatte Glombitza während Nitsches Untersuchungen mehrfach Gelegenheit, sich zu äußern, die drei Staatsschützer jedoch nur einmal. In einer der MZ vorliegenden Kurzfassung des Berichts werden nur die Erklärungen Glombitzas als entlastend gewertet.

Aufgrund der Sommerpause des Landtages kann der Untersuchungsausschuss frühestens im September seine Arbeit aufnehmen. Tiedge bedauerte dies, "weil die Staatsschützer so lange weiter in der Schwebe hängen". Eine Zustimmung der anderen Fraktionen zum Ausschuss ist nicht notwendig. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben sieht der Untersuchung gelassen entgegen: "Das Innenministerium hat nichts zu verbergen."
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mz-web.de: Neue Vorwürfe gegen die Dessauer Polizei

Netzwerk gegen Rechts von Amts wegen angezeigt - Anwalt empört

von Katrin Löwe, 22.06.07, 17:07h, aktualisiert 22.06.07, 19:49h


Dessau/MZ. Steffen Andersch ist erleichtert. Der Leiter des Projekts "Gegenpart" der Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus in Dessau hält eine Information der Staatsanwaltschaft in der Hand, dass Ermittlungen gegen ihn eingestellt sind. Wie die Anzeige zustande kam, ist jetzt ein Fall für interne Ermittlungen bei der Polizei.

Anlass des Verfahrens gegen Andersch war ein Thementag Rechtsextremismus, den die Gemeinde Bergwitz (Landkreis Wittenberg) und die Netzwerkstelle im September 2006 nach einem rechtsextremen Überfall veranstalteten. Dort zeichnete Andersch ein Bild rechter Strukturen im Landkreis Wittenberg, zeigte Bilder von einem führenden NPD-Mitglied und von dem Betreiber eines Ladens, der die bei Rechtsextremen beliebte Modemarke "Thor Steinar" vertreibt. Ein hochrangiger Dessauer Polizist, der mit einem Kollegen privat vor Ort war, zeigte ihn später mit der Begründung an, er hätte die Fotos nicht ohne Einverständnis der Betreffenden zeigen dürfen.

Wegen Anderschs Einschätzung über die Rolle, die die Genannten beziehungsweise der Laden in der rechten Szene spielen, wurde zudem sogar wegen übler Nachrede ermittelt. Für Anderschs Anwalt Volker Gerloff ist das nicht hinnehmbar. Zum einen, argumentiert er, handele es sich bei den Gezeigten um "relative Personen der Zeitgeschichte", deren Bilder auch präsentiert werden dürften. Der NPD-Mann etwa stand 2005 zur Bundestagswahl auf der Landesliste seiner Partei. Zudem sei ein Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild ein Delikt, das nur auf Antrag Geschädigter verfolgt werde, solange kein besonderes öffentliches Interesse bestehe. Es sei nicht hinnehmbar, dass Polizisten vor Ort schweigen, statt das Gespräch über vermeintliche Straftaten zu suchen, das demokratische Engagement gegen Rechts aber hinterher von ihnen kriminalisiert werde. Mit Ermittlungen von Amts wegen habe man die Betreffenden "regelrecht ermutigt, Strafantrag zu stellen", so Gerloff. Dies hatten das NPD-Mitglied und der Ladenbesitzer auf einer Zeugenvernehmung getan, zu der sie vorgeladen wurden.

"Damit wird unsere Aufklärungsarbeit behindert", sagt Andersch. Sein Anwalt hat Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Die Dessauer Polizeidirektion und das Innenministerium wollten die Vorwürfe auf Anfrage nicht kommentieren. Die Beschwerde werde noch bearbeitet, erklärte die Polizei.
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mz-web.de: Keine Tafel für Hitler-Gegner

Ortschaftsrat lehnt neue Inschrift ab - Initiator: Ein Armutszeugnis
von Frank Schedwill, 19.06.07, 18:37h, aktualisiert 19.06.07, 19:46h
Lengefeld/MZ. Peter Gerlinghoff ist unzufrieden. "Es wäre ein Armutszeugnis, wenn es bei dem Beschluss bliebe." Vor etwa einem Vierteljahr hatte der 69-Jährige, der im Sangerhäuser Geschichtsverein mitarbeitet, vorgeschlagen, die Tafel an dem 26 Meter hohen Aussichtsturm bei Lengefeld anzubringen. Die 1903 errichtete Warte, benannt nach Helmuth von Moltke, einem Feldmarschall der Bismarckzeit, hätte so eine zusätzliche Bedeutung erhalten sollen. Dort wäre künftig auch an den zweiten bekannten Moltke erinnert worden: Helmuth James von Moltke, den Urgroßneffen des Kriegshelden. Der Hitler-Gegner hätte im März dieses Jahres seinen 100. Geburtstag gefeiert.

"Denkmale sollen Denkanstöße geben. Gerade in Sangerhausen, wo ein Aufleben des Rechtsradikalismus zu verzeichnen ist, sollte etwas entgegen gesetzt werden", warb der Initiator für sein Projekt. Er spielte dabei auch auf den Brandanschlag von Rechtsradikalen auf das Sangerhäuser Asylbewerberheim im Januar an. Nur durch glückliche Umstände war dabei niemand verletzt worden.

Zuerst hatte Gerlinghoff für sein Projekt Unterstützung erfahren. Unter anderem sprach sich der Ratsvorsitzende Dankward Vollmer (CDU) im Stadtrat für die Tafel aus.

Lengefelds Ortschaftsrat sieht die Sache jedoch anders: "Wir haben nicht noch eine weitere Person mit dem Turm in Verbindung bringen wollen", sagt Ortsbürgermeister Siegmar Hecker. Hauptgrund sei jedoch die Angst vor Anschlägen gewesen. "Es gibt die Befürchtung, dass die Moltkewarte dann das Ziel von politischen Gruppierungen wird. Wir wollen sie als Treff für Familien erhalten", so Hecker. Die Angst der Lengefelder ist nicht ganz unbegründet. Immer wieder ist an dem Denkmal randaliert worden. Erst kürzlich gab es wieder einen Einbruch. Die Diebe entwendeten Getränke für 50 Euro, richteten aber einen Sachschaden von 3 000 Euro an dem Turm an (die MZ berichtete).

Während Sangerhausens Oberbürgermeister Dieter Kupfernagel (Die Linke) und der Ratsvorsitzende Vollmer die Entscheidung des Ortschaftsrats akzeptieren wollen, hoffen Gerlinghoff und sein Mitstreiter Hans-Detlev Wildenberger, der Chef des Harzclubs, darauf, dass es doch noch eine Chance für die Tafel gibt. Das Vorhaben sei nämlich bei der Jugend gut angekommen. In der Thomas-Müntzer-Ganztagsschule in Sangerhausen hätten Schüler im Rahmen der Projekttage bereits damit begonnen, einen Text dafür zu entwerfen.

Die Initiatoren wollen, wenn man sie lässt, ihr Anliegen deshalb noch einmal im Sangerhäuser Stadtrat bzw. im Lengefelder Ortschaftsrat vorstellen. Wildenberger ist dabei vorsichtig optimistisch. Er sagt: "Noch gebe ich die Tafel nicht verloren."
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mz-web.de: Miteinander stellt sich vor Polizisten

Rehabilitierung gefordert - Minister Hövelmann sichert Gespräche zu
erstellt 20.06.07, 18:53h, aktualisiert 20.06.07, 19:55h

Magdeburg/MZ/hk. Der Verein "Miteinander" hat eine Rehabilitierung der drei Dessauer Staatsschützer gefordert, die den Vize der Dessauer Polizeidirektion Christoph Glombitza wegen umstrittener Äußerungen zur Rechtsextremismus-Bekämpfung kritisiert hatten. "Der Untersuchungsbericht bestätigt offenbar die Darstellung der Beamten, wonach sie aufgefordert wurden, rechtsextreme Straftaten nicht in jedem Falle intensiv zu verfolgen", sagte Miteinander-Geschäftsführer Roman Ronneberg. Eine Bestrafung der Beamten sei daher ein völlig falsches Signal an die Polizisten im Land, die drei hätten vorbildliche Arbeit geleistet.

Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat unterdessen zugesichert, dass der Abteilungsleiter Polizei des Ministeriums Gespräche mit den Staatsschützern führen werde. "Ziel ist es, eine für die Beamten akzeptable berufliche Perspektive zu finden", so Hövelmann. Die drei Polizisten waren nach der Auseinandersetzung teilweise gegen ihren Willen versetzt worden.
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mz-web.de: Revierchef revidiert frühere Aussage

Jalloh-Prozess: Absprache bei der Polizei wird bestritten
erstellt 19.06.07, 18:36h, aktualisiert 19.06.07, 18:40h
Dessau/MZ/lö. Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle hat der Leiter des Reviers am Dienstag Absprachen zwischen den als Zeugen geladenen Polizisten bestritten. Wenn er das gewollt hätte, "dann hätten wir uns abgestimmt und Sie hätten hier von allen schlüssige Aussagen gehabt", sagte Polizeidirektor Gerald Kohl.

Korrigiert hat Kohl indes frühere Aussagen zu einem Telefonat, dass der Hauptangeklagte Andreas S. nach Eingang des Brandalarms noch auf dem Weg zur Zelle Jallohs mit seinem Vorgesetzten geführt haben will. Er sei im Zimmer dieses Vorgesetzten gewesen, als dessen Telefon geklingelt habe, erklärte Kohl. Momente später habe sein Kollege berichtet, dass das Telefonat von S. kam. Bei dieser Aussage blieb Kohl auch, als die Nebenklage ihm vorhielt, dass er sich in einer Vernehmung im Februar 2005, sechs Wochen nach dem Brand, an das Telefonat nicht erinnern konnte. Weitere Zeugen hatten das Telefongespräch vor Gericht ausgeschlossen. Die widersprüchlichen Aussagen hatten den Richter Ende Mai zu Äußerungen veranlasst, dass mindestens ein Beamter im Prozess gelogen haben müsse.

In Details wurden am Dienstag weitere Widersprüche und vor allem Wissenslücken beim Brandschutz im Revier deutlich. Kohls Angaben über Feuerlöscher im Zellentrakt, deren Kennzeichnung und Lagepläne erklärte der Richter komplett für unzutreffend. Ähnliche Wissenslücken hatten bereits mehrere Beamte gezeigt. Erklären könne er sich das nicht, so Kohl. "Ich gehe davon aus, dass sich jeder mit seinem Bereich beschäftigt."

Seit Ende März müssen sich zwei Polizisten vor dem Landgericht wegen des Todes von Jalloh verantworten, der an Händen und Füßen gefesselt in der Zelle verbrannte. Der Prozess ist inzwischen bis Mitte November ausgedehnt.
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mz-web.de: Polizist belastet seinen Kollegen

Feuertod eines Asylbewerbers: Zeuge korrigiert Aussage vor Gericht

erstellt 13.06.07, 18:49h, aktualisiert 13.06.07, 20:44h


Dessau/MZ/lö. Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Zelle der Dessauer Polizei hat ein Polizist am Mittwoch den Hauptangeklagten Polizeibeamten Andreas S. und einen weiteren Beamten der Falschaussage bezichtigt. Der Kommissar, der bereits zum zweiten Mal vor Gericht gehört wurde, widersprach deren Angaben zum Ablauf nach dem Eingang des Brandalarms. Er wolle reinen Tisch machen, erklärte er. Dass seine zweite Aussage detaillierter ist, begründete er mit Beruhigungsmitteln, die er vor dem ersten Termin genommen hatte.

Der Angeklagte S. hatte erklärt, auf dem Weg zur Zelle noch an der Pforte ein Telefonat mit seinem Vorgesetzten geführt zu haben. Dieser hatte das vor Gericht bestätigt, die Pförtnerin jedoch nicht. Er sei dem Angeklagten gefolgt und habe ihn noch vor der Pforte eingeholt, sagte der Zeuge am Mittwoch in seiner zweiten Aussage. Ein Telefonat könne er nicht bestätigen. S. habe ihn vor einem Jahr und Ende Mai noch einmal darauf angesprochen, dass er dieses Telefongespräch gesehen haben müsse. Er lasse sich aber keine Aussage unterjubeln.

Die im bisherigen Prozess widersprüchlichen Angaben zu dem Telefonat hatten Richter Manfred Steinhoff veranlasst, an den Aussagen der Polizisten zu zweifeln. Mindestens einer müsse gelogen haben, sagte Steinhoff Ende Mai. Am Mittwoch vereidigte er den Zeugen aufgrund der "besonderen Bedeutung" der Aussage. "Die Mauer des Schweigens bröckelt", wertete die Nebenklage die neuen Angaben.

Erstmals hatte der Zeuge auch erklärt, mit einer Decke noch Löschversuche in der Zelle gestartet zu haben. Bisher hatte es immer geheißen, so weit sei ein Betreten der Zelle nicht mehr möglich gewesen. Oury Jalloh war am 7. Januar 2005 an Händen und Füßen gefesselt in der Zelle verbrannt. Seit März stehen zwei Polizisten vor Gericht.
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mz-web.de: Richter übt scharfe Kritik an Polizei

Appell an Angeklagten - Beamter bestreitet Absprache
von Annette Gens, 24.05.07, 20:56h, aktualisiert 24.05.07, 21:06h
Dessau/MZ. Im Januar 2005 starb der Asylbewerber Oury Jalloh beim Brand in seiner Gewahrsamszelle des Polizeireviers Dessau. Der Fall wird derzeit vor Gericht verhandelt, doch die Rekonstruktion der Abläufe gestaltet sich schwierig.

Haben im Dessauer Prozess um den Feuertod des Afrikaners Oury Jalloh Polizeibeamte ihre Zeugenaussagen abgesprochen und bewusst vor Gericht gelogen? Der Vorsitzende Richter der Schwurgerichtskammer am Landgericht, Manfred Steinhoff, äußerte am Donnerstag diesen Verdacht und kritisierte mit klaren Worten die Dessauer Polizei.

"Die Aussagen strotzen vor Widersprüchen", sagte er laut Radio SAW. "Die Polizisten, die falsch ausgesagt haben, die kriege ich. Schließlich leben wir in keiner Bananenrepublik, sondern in einem Rechtsstaat." Beamte, die vor Gericht lügen würden, hätten im Staatsdienst nichts zu suchen, so der Richter. Fast eine halbe Stunde wandte sich Steinhoff an den Hauptangeklagten Andreas S., mahnte ihn, er möge seine Aussage überdenken. "Die ganze Wahrheit liegt noch im Dunkeln. Das stört mich. Sie kennen die ganze Wahrheit, rücken Sie damit raus."

Den Appell des Richters hatte der 46-jährige angeklagte Dienstgruppenleiter erwidert: "Ich habe mich weder mit jemandem abgesprochen, noch habe ich ein Interesse daran, jemanden zu decken." Er räumte jedoch ein, vorgestern das Gespräch mit einem ehemaligen Kollegen gesucht zu haben. Dieser hatte vor zwei Wochen als Zeuge ausgesagt. Seine Schilderungen weichen erheblich von den Aussage anderer Zeugen ab. Wie dem Gericht erst gestern bekannt wurde, soll der Betreffende Beruhigungsmittel eingenommen haben.

Das Verfahren um den im Dessauer Polizeirevier verbrannten Asylbewerber aus Sierra Leone nimmt inzwischen immer größere Dimensionen an. Seit März stehen zwei Polizisten vor Gericht. Sie hatten am 7. Januar 2005 Dienst, als der an Händen und Füßen gefesselte Afrikaner gegen 12 Uhr in der gefliesten Zelle im Keller des Polizeireviers bei einem Brand starb. Dem damaligen Dienstgruppenleiter wirft die Staatsanwaltschaft Körperverletzung mit Todesfolge durch Unterlassen vor. Er soll dem Afrikaner nicht rechtzeitig geholfen haben. Der zweite angeklagte Polizist soll bei der Durchsuchung des Oury Jalloh ein Feuerzeug übersehen haben. Er ist wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen angeklagt.

Ein Urteil in diesem Verfahren ist nicht in Sicht, weil sich die Aussagen einiger Polizisten, darunter die von Führungskräften, nicht nur widersprechen, sondern sich geradezu ausschließen. Immer mehr Zeugen werden benannt, die das Gericht hören will. Auch Beamte, die bereits aussagten, sind erneut geladen. "Nur eine Variante kann stimmen", so Steinhoff.

Die Kammer legte gestern Nachmittag weitere Verfahrensweisen fest: Vor Oktober wird vermutlich kein Urteil gefällt werden.
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mz-web.de: Landrat empfängt Delegation der NPD

Rechtsextreme fordern Geld für ihre Jugendarbeit - Kritik aus der Staatskanzlei
von Lars Rischke, 10.05.07, 19:26h, aktualisiert 10.05.07, 19:29h
Grimma/MZ. Das Treffen war von Anfang an umstritten. Ende April empfing in Sachsen der CDU-Landrat des Muldentalkreises, Gerhard Gey, eine ganz spezielle Delegation: Drei "volkstreue" Jugendliche aus der rechten Szene, eskortiert von drei bekannten Lokalgrößen der rechtsextremen NPD.

Es hatte zuvor Warnungen gegeben. Aber Gey wollte davon nichts hören. Er sei für ein gutes Miteinander im Landkreis, Toleranz dürfe keine Einbahnstraße sein. Rund zwei Stunden dauerte das Treffen in Grimma. Unter anderem soll es um Forderungen nach finanzieller Unterstützung der rechten Jugendarbeit gegangen sein.

Lob von den Rechten

Mitte vergangener Woche ging der Landrat in einer Kreistagssitzung vorsichtig auf Distanz zu den Ewiggestrigen. Kurz darauf verbreitete die NPD eine Erklärung, die Gey und seine Partei endgültig in Erklärungsnot gebracht hat. Darin lobt die NPD nicht nur den von "gegenseitigem Respekt und Fairness getragenen Dialog" mit dem CDU-Mann. Gleichzeitig verbreitete sie, der Landrat habe im Beisein von NPD-Kreischef Marcus Müller und Kreisrat Sven Tautermann der "volkstreuen Jugend" des Landkreises 2 000 Euro zugesagt - ausgerechnet aus Mitteln eines Bundesmodellprojektes für Toleranz und gegen Rechtsextremismus.

Gey versteht die Welt nicht mehr. Er will die strammen Ideologen lediglich aufgerufen haben, sich von rechtsextremistischem Gedankengut zu distanzieren. Die Behauptung, er habe staatliche Gelder versprochen, weist er scharf zurück.

Heftige Kritik an Gey kam inzwischen nicht nur von Linkspartei, Grünen und SPD. Auch innerparteilich geriet er unter Druck: Der Dresdner Staatskanzleichef Hermann Winkler verlangte eine Distanzierung. In der CDU sei es Konsens, dass es keine Zusammenarbeit mit der NPD gebe.

Fehler eingeräumt

Anfang der Woche räumte Gey erstmals Fehler im Umgang mit den Rechten ein. Für die CDU ist die Sache damit erledigt. Doch so einfach scheint ihr Parteifreund die Geister, die er rief, nicht mehr loszuwerden. So streute die NPD in dieser Woche die Kopie eines Arbeitsangebotes. Demnach bot ein Betrieb des Landratsamts dem Tautermann eine ABM-Stelle in einem Jugendklub an: Der NPD-Funktionär sollte die Jugendarbeit "pädagogisch unterstützen". Gey ließ umgehend erklären, dass er von dem Angebot nichts wusste. Auch wurde die Stelle am Ende an jemand anderen vergeben, weil die Alarmglocken schrillten.
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mz-web.de: Verdächtige alle in U-Haft

Nach Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Sangerhausen
erstellt 08.05.07, 18:55h, aktualisiert 08.05.07, 20:39h

Sangerhausen/MZ/fs. Alle vier Verdächtigen, die an dem Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Sangerhausen beteiligt gewesen sein sollen, sitzen jetzt in U-Haft. Die Polizei hat am Montagabend in Leipzig eine 21-Jährige verhaftet, bestätigte die hallesche Staatsanwaltschaft am Dienstag. Ein 24-Jähriger war Montagmittag mit seinem Auto in Sangerhausen gestoppt und festgenommen worden (die MZ berichtete). Beide wurden am Dienstag dem Ermittlungsrichter im Landgericht in Halle vorgeführt, der ihnen die Haftbefehle verkündete.

Bei dem Überfall in der Nacht vom 5. zum 6. Januar hatten Rechtsradikale Molotowcocktails durch ein Fenster der Unterkunft geworfen, in der Asylbewerber aus Burkina Faso (Westafrika) lebten. Da sich niemand in dem Zimmer aufhielt, gab es keine Verletzten.

Bereits kurz nach der Tat waren ein 25- und ein 26-Jähriger festgenommen worden, die beide als Haupttäter gelten. Sie sitzen seitdem in Untersuchungshaft.

Allen vier wirft die Staatsanwaltschaft versuchten Mord und schwere Brandstiftung vor. Einen Prozesstermin gibt es noch nicht.
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mz-web.de: Stars singen gegen Rechts

Großes Festival auf Peißnitz - Geschäftsführer verlässt Stadtmarketing-Gesellschaft

von Michael Tempel, 08.05.07, 19:07h, aktualisiert 08.05.07, 20:36h


Halle/MZ. Halle setzt ein Zeichen gegen den Rechtsextremismus. Am 27. Juni ist die Peißnitzinsel Station der bundesweiten Festivalreihe "Laut gegen Nazis". Zu dem Spektakel werden Stars wie die Rockgruppe Madsen ("Goodbye Logik"), Rapper Afrob, The Films aus den USA und bis zu 6 000 Besucher erwartet.

Veranstalter sind die Stadtverwaltung, die Stadtmarketing-Gesellschaft (SMG), die Landesregierung und die Hamburger Agentur "HeadUp". Darüber hinaus engagieren sich zahlreiche Sponsoren. "Das Programm wird etwa sechs Stunden dauern. Geplant sind neben Live-Auftritten auch Talkrunden mit Initiativen, Fußballfunktionären und Politikern", so HeadUp-Sprecher Jörn Menge am Dienstag auf einer Pressekonferenz der SMG.

Mit von der Partie sind auch "Brothers Keepers", eine Vereinigung bekannter deutscher Künstler, die Musik gegen Rechts machen. Bei dem Projekt hat bereits auch Superstar Xavier Naidoo mitgemacht. Letzterer werde aber wahrscheinlich nicht nach Halle kommen, hieß es. Der Erlös der Veranstaltung, zu der die Musiker ohne Gage auftreten, komme der Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung zu Gute, die Jugendprojekte unterstützt. Die Tickets sollen maximal 15 Euro kosten und ab kommender Woche in den bekannten Verkaufsstellen erhältlich sein. Anlass der Kampagne sind laut Menge zunehmende rechte Tendenzen in Deutschland. Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados (SPD) betonte am Dienstag zwar, dass die Rechten in Halle kaum eine Rolle spielten. "Dennoch ist es gut, ein Zeichen zu setzen", sagte sie.

Szabados gab am Dienstag auch überraschend bekannt, dass Geschäftsführer Lothar Meyer-Mertel die SMG verlassen werde. Sein bis Ende 2008 gültiger Vertrag solle Ende 2007 aufgehoben werden. "Er hat ein gutes Angebot aus der Wirtschaft, das wir nicht toppen können", sagte Szabados. Meyer-Mertel wechselt nach eigenen Worten als Teilhaber in eine Marketingagentur nach Berlin. "Ich werde weiter in Halle wohnen." Wer Meyer-Mertels Nachfolger wird, steht noch nicht fest. Der gebürtige Lübecker war seit 2003 SMG-Chef. quelle
Aktion: lautgegennazis.de

mz-web.de: Festnahme in der Hasentorstraße

Nach Brandanschlag auf Asylbewerberunterkunft: Polizei verhaftet weiteren Verdächtigen
von Frank Schedwill, 07.05.07, 18:21h, aktualisiert 07.05.07, 18:43h
Sangerhausen/MZ. Fünf Minuten nach halb zwölf klickten die Handschellen. Die Polizei hat am Montag in der Sangerhäuser Hasentorstraße einen 24-jährigen Sangerhäuser mit seinem VW Golf gestoppt und den Fahrer aus seinem Auto heraus verhaftet. Der Mann soll an dem Brandanschlag auf die Asylbewerberunterkunft in der Morunger Straße Anfang Januar dieses Jahres beteiligt gewesen sein. Damals hatten mehrere Rechte Molotowcocktails durch ein Fenster in das Gebäude geworfen. Da sich die Asylbewerber in einem Nebenraum aufhielten, wurde niemand verletzt.

Mit der Festnahme geht ein juristisches Tauziehen zu Ende: Eigentlich hatte die Staatsanwaltschaft den Mann und eine 21-jährige Frau bereits mit Anklageerhebung am 1. März in Untersuchungshaft nehmen wollen. Dort sitzen bereits ein 25- und ein 26-Jähriger aus Sangerhausen, die beide als Haupttäter gelten, und die kurz nach der Tat verhaftet worden.

Das Landgericht sah damals aber keinen dringenden Tatverdacht und lehnte den Erlass weiterer Haftbefehle ab. Daraufhin legte die Anklagebehörde Beschwerde beim Oberlandesgericht in Naumburg ein und bekam jetzt Recht. Die 21-Jährige, die sich im Raum Leipzig aufhalten soll, befand sich am Nachmittag noch auf freiem Fuß. "Wir gehen aber davon aus, dass wir auch ihr schnell habhaft werden", sagte Klaus Wiechmann, Sprecher der Staatsanwaltschaft in Halle.

Die Anklage im Fall lautet auf versuchten Mord in Tateinheit mit schwerer Brandstiftung. Ein Termin für den Prozess, der vor der Jugendkammer des Landgerichtes in Halle stattfinden wird, steht derzeit noch nicht fest.
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mz-web.de: «Normale Jacke, Hose - und Sturmhaube»

Junge Männer sollen Jugendliche überfallen und verletzt haben

von Bianca Großmann, 03.05.07, 20:16h, aktualisiert 03.05.07, 20:54h


Bernburg/MZ. "Ja, die ,White Wolves' kenne ich. Über die gibt's einen Film", antwortet der Angeklagte Michel K. auf die Frage des Richters, ob er dieser rechten Gruppe angehöre. Und auch der Mitangeklagte Christopher A. weicht aus: "Wenn es diese Gruppe gibt, dann zeigen Sie sie mir doch!"

Sieben Angeklagte im Alter zwischen 17 und 28 Jahren. Einige von ihnen mit kahl geschorenem Kopf, viele tätowiert. Alle sieben vermeintlich aus der rechten Szene in Bernburg. Alle sieben werden seit Donnerstag vor dem Amtsgericht Bernburg beschuldigt, Jugendliche vor dem Gymnasium Carolinum in Bernburg überfallen und schwer verletzt zu haben. Und alle sieben wollen von den "White Wolves", den "Weißen Wölfen" entweder nur gehört haben, sie gar nicht kennen oder vor Jahren dazugehört haben, aber schon lange ausgestiegen sein. Der erste Verhandlungstag gestaltet sich schwierig, ist gekennzeichnet von Widersprüchen.

Geständig zeigt sich der Jüngste, der 17-jährige Tobias K. Er nuschelt mit leiser Stimme und leicht gesenktem Kopf den Tathergang daher. Am Abend des 13. Oktober 2006 habe er zwei junge Männer vor dem Carolinum überfallen: "Ich hatte ganz normale Sachen an - normale Jacke, Schuhe, Hose . . . und eine Sturmhaube."

Dass ihn drei Männer begleitet haben, dass die Gruppe Pfefferspray und eine Kette bei sich getragen hat, erfährt das Gericht erst nach mehrmaligem Nachhaken. Die Beschuldigten decken und widersprechen sich. Und obwohl die beiden Geschädigten Platzwunden beziehungsweise Verätzungen durch ein Reizgas davongetragen haben, wollen die Beschuldigten jeweils nur "geschuppt" und nicht gesehen haben, was die anderen machten.

Das Motiv sei Vergeltung gewesen, räumt Tobias K. ein. Er habe sich einen ganz bestimmten jungen Mann aus der linken Szene "greifen" wollen, weil ihn dieser mehrmals beleidigt habe. Stattdessen habe er aber die Falschen erwischt und sich anschließend auch dafür entschuldigt. Einen zweiten Versuch wollte er an gleicher Stelle am Abend des 18. November 2006 wagen. An diesem Tag hätten er und seine Freunde noch mit zwei weiteren Personen aus der linken Szene eine Rechnung offen gehabt. Zu sechst hätten sie sich bei einem Kumpel getroffen und dort einen weiteren Überfall auf den Platz vor dem Carolinum, der als Treffpunkt der Linken gilt, geplant.

Vier junge Männer wurden an diesem Abend zum Teil schwer verletzt. Drei von ihnen können sich zum ersten Verhandlungstermin dazu äußern. In sportlicher Kleidung treten sie vor das Gericht und berichten, im Dunkeln hinterrücks überfallen worden zu sein. Erneut ist von Pfefferspray und Springerstiefeln die Rede. Ein Geschädigter sagt aus, dass er geflüchtet ist, dabei dreimal angegriffen wurde und zu Boden ging. Die Täter hätten ihm unter anderem mit Stahlkappenschuhen ins Gesicht getreten.

Der Angeklagte Rene D. wird verdächtigt, an diesem Abend einen Schlafenden angegriffen zu haben. Er will sich jedoch während der gesamten Verhandlung nicht äußern. Alle anderen Beschuldigten wollen zu Hause gewesen sein oder sich gegenseitig besucht haben. Niemand könne sich vorstellen, warum Tobias K. ihn belaste. Ein Urteil ist an diesem Tage nach sechsstündiger Verhandlung nicht zu erwarten. Am 15. Mai geht es in die zweite Runde.
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mz-web.de: Albträume und Trost in einem fremden Land

Tod in der Polizeizelle: Mutter des Opfers beobachtete Prozess in Dessau
von Annette Gens, 20.04.07, 17:17h, aktualisiert 20.04.07, 17:22h
Dessau/MZ. Den fragenden Blicken in ihrem kleinen Dorf Turaol wird sie standhalten müssen. Ein Urteil? So schnell gehe das bei den "Menschen mit der hellen Haut" nicht, wird sie antworten. Vielleicht sagen, dass sie wenig Hoffnung hat. Glauben kann Mariama Djombo Jalloh noch immer nicht, was sie in Dessau hörte: dass ihr Sohn Oury Jalloh am 7. Januar 2005 in einer Polizeizelle das Feuer gelegt haben soll, in dem er verbrannte - weshalb? Die Wahrheit, sagt die zierliche Frau aus Westafrika, sei auch jetzt noch weit entfernt.

Fahrt ins Heimatland

Im Schlaf, erzählt Jalloh, habe sie jüngst ihren Sohn in der Zelle gesehen, wie er angekettet dalag, nach ihr rief... Ein Albtraum, der wehtat. Und doch kehrt sie jetzt nicht nur mit Albträumen im Kopf in ihre Heimat zurück. Sie hat Menschen kennen gelernt, die sich für einen Prozess einsetzten. Und auch jene, die mit ihrem Oury in Dessau lebten. "Der Gedanke an diese Menschen und daran, dass er in der Fremde nicht allein war, tröstet mich." Nun ist der Koffer gepackt.

Am Sonnabend starten die Flieger: Guinea Hauptstadt Conakry ist das Ziel. Es folgt die Fahrt ins Dorf Turaol, in dem sie aufwuchs, in dem Sohn Oury seine Kindheit verbrachte, bis die Familie vor der Diktatur von Sékou Touré ins benachbarte Sierra Leone flüchtete. In ihrem Gepäck hat Djombo Jalloh am Sonnabend zwei Handys, ein Portemonnaie und 56 Euro. Eigentum ihres Sohnes, das die Beamten am 7. Januar 2005 bei der Durchsuchung des Asylbewerbers Jalloh sicherstellten. Stunden später war er tot, verbrannt in einer gefliesten Polizeizelle, in der er mit Händen und Füßen an das Lager gefesselt war. Er soll, betrunken und unter Drogeneinfluss, selbst die Matratze angezündet haben, auf der er lag. Zu diesem Schluss kamen die Ermittler.

Bittere Gewissheit

Die Nachricht vom Tod des Sohnes habe sie zunächst nicht wahr haben wollen. Erst als sein Leichnam in die Heimat überführt war, wurde sein Tod für Mariama Djombo Jalloh zur bitteren Gewissheit. Die Reise zum Prozess in Dessau war für sie eine Reise in ein fremdes Land. Sie ist entsetzt, als sie im Gericht hört, ihr Sohn habe mit Drogen gehandelt. Sie kann nicht fassen, dass er zum Alkohol griff, der "im Koran verboten ist".

Die Wahrheit in Tulao, jenem Dorf, in dem Jalloh sich als Bäuerin von einem Stück Acker ernährt, ist eine andere: Deutschland, Frankreich oder Italien - kaum einer kennt die Länder genauer. Nur dass man dort "arbeiten, besser leben und seine Familie unterstützen kann", wissen alle. Ihr Oury hatte es nach Europa geschafft, schickte ihr manchmal fünf oder zehn Euro, wovon sie sich eine kleine Hütte bauen konnte. "Er war einer von denen, die ihr Ziel erreicht haben." Dafür erntete die zierliche Frau Respekt im Dorf. Dorthin kehrt sie nun zurück, weil der Acker bestellt werden muss.
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mz-web.de: Acht Freiheitsstrafen verhängt

Urteil gegen Schläger - Kritik an Prozessführung - Verteidiger kündigt Rechtsmittel an

von Jochen Miche, 18.04.07, 19:43h, aktualisiert 18.04.07, 19:52h


Aschersleben/MZ. Der Urteilsspruch war klar: Der Hauptangeklagte Christoph M. muss für ein Jahr und sechs Monate hinter Gitter. Während das Schöffengericht bei den sieben weiteren Angeklagten die Haftstrafen zur Bewährung aussetzte, muss der mehrfach vorbestrafte M., der zum Tatzeitpunkt noch eine Bewährungsstrafe verbüßte, in Haft. Den Angeklagten war gemeinschaftlich begangene gefährliche Körperverletzung vorgeworfen worden. Bei Christoph M. kam das Zeigen des Hitlergrußes zusätzlich hinzu.

Neun Monate Freiheitsstrafe, ausgesetzt auf zwei Jahre Bewährung, erhielt Sören M. Sein Vorstrafenregister war am längsten: Nötigung in Tateinheit mit Körperverletzung, Raub, Körperverletzung und Diebstahl stehen bei ihm zu Buche. Dennoch begründete die Vorsitzende Richterin, Carmen Biskupski, die Bewährungsstrafe mit der Hoffnung, dass dies eine Mahnung sei.

Die übrigen sechs Angeklagten wurden zu jeweils sechs Monaten Haft, ausgesetzt auf zwei Jahre Bewährung, verurteilt. Außer Christoph M. muss jeder Angeklagte zudem zusätzlich 100 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Die Kosten des Verfahrens müssen lediglich zwei Angeklagte selbst tragen - bei den übrigen Verurteilten geht dies zu Lasten der Staatskasse, da sie keine eigenen Einkünfte haben.

Staatsanwalt Stefan Böttger sah als erwiesen an, dass die acht Angeklagten am 7. April 2006 gemeinsam einen 19-jährigen Ascherslebener in den Keller eines Hauses getrieben und ihn dort gemeinsam zusammengeschlagen haben. Erschwerend komme hinzu, so Böttger, dass die Angeklagten dabei auch tödliche Verletzungen bei ihrem Opfer billigend in Kauf genommen hätten.

Rechtsanwältin Undine Weyers, Vertreterin der Nebenklage, bescheinigte den meisten Beteiligten "Mitläufertum, und das ist was ganz Gefährliches". Sie habe aber "den Eindruck, dass bis auf drei der Angeklagten niemand etwas mit der rechten Szene zu tun hat".

Die Verteidigung warf dem Gericht eine "Missachtung der Angeklagten und ihrer Verteidigung" sowie eine "skandalöse Prozessführung" vor. Begründet wurde dies unter anderem wegen des "ungerechtfertigten Verlesens von Vernehmungsprotokollen". Zudem war von weiteren verfahrensrechtlichen Mängeln die Rede. Entscheidend aber sei, so Verteidiger Veiko Römer, dass kein Zeuge gesehen habe, dass sein Mandant Christoph M. das Opfer tatsächlich getreten habe. Anwältin Nadine Blöhe stellte fest, dass ihrem Mandanten Sören M. keine Tatbeteiligung nachgewiesen werden konnte und erinnerte an den Grundsatz: "Im Zweifel für den Angeklagten." Beide forderten Freispruch für ihre Mandanten; das Gericht sah dies anders.

Die Mittwoch verhängten Urteile sind noch nicht rechtskräftig. Rechtsanwalt Römer kündigte auf Anfrage hin bereits an, Rechtsmittel einlegen zu wollen.
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mz-web.de: Land will Demos von Nazis erschweren

Innenminister Hövelmann: Verschärftes Versammlungsrecht geplant
von Hendrik Kranert, 18.04.07, 19:03h, aktualisiert 18.04.07, 19:07h
Magdeburg/MZ. Mit der Föderalismusreform ist es den Bundesländern möglich, eigenständig ein Versammlungsrecht zu erlassen. "Wir wollen davon Gebrauch machen und die bisherigen Regelungen verschärfen", kündigte Innenminister Holger Hövelmann (SPD) gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung an. Geplant ist, dass künftig an "herausgehobenen Orten" keine politischen Kundgebungen mehr stattfinden dürfen. Dazu zählten insbesondere Gedenkstätten für Opfer der Nazi-Diktatur.

Zudem sollen Veranstaltungen, die durch verfassungsfeindliche Parteien missbraucht werden könnten, zu bestimmten Zeiten oder an bestimmen Orten zeitweise verboten werden können. Beispiele dafür seien etwa der Volkstrauertag oder der 16. Januar in Magdeburg, wo die NPD und weitere rechtsextreme Gruppierungen die Erinnerung an Gewaltherrschaft und Krieg für "verfassungsfeindliche Zwecke" umdeuteten.

"Wir wollen auf diese Weise den Missbrauch von öffentlichen Versammlungen durch Rechtsextreme eindämmen und gleichzeitig den Schutz demokratischer Versammlungen erleichtern", begründete Hövelmann seinen Vorstoß. Zudem lasse er derzeit prüfen, inwieweit die Privatsphäre von Bürgern vor verfassungsfeindlichen Aktivitäten möglichst umfassend geschützt werden könne. Auslöser dafür seien die Demonstration von Rechtsextremen vor dem Haus des Magdeburger Oberbürgermeisters Lutz Trümper (SPD), nachdem dieser einen Trauerkranz von Rechtsextremen nach einer Veranstaltung zum Gedenken an die Bombardierung Magdeburgs vom Friedhof hatte entfernen lassen.

Ferner ist geplant, Veranstalter zu einer engeren Zusammenarbeit mit den Behörden, etwa in Form eines rechtlich verbindlichen Kooperationsgebotes zu verpflichten. Der Entwurf des Gesetzes soll noch in diesem Jahr dem Landtag zugeleitet werden, mit einem Inkrafttreten rechnet Hövelmann im Jahr 2008.
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mz-web.de: «Die dunkle Haut trägst du immer»

Über den Film «Yes I Am» - Bis 18. April läuft er im Merseburger Domstadtkino
erstellt 12.04.07, 18:18h, aktualisiert 12.04.07, 19:57h

Merseburg/MZ/ejä. Harte Szenen, bittere Wahrheiten, verletzter Stolz, tolle Musik, überbordende Gefühle und immer wieder provozierende Fragen - der Film "Yes I Am" von Regisseur Sven Halvar lässt nichts aus. Das sitzt wie ein Stachel und bohrt weiter; bei dem einen augenfälliger, bei dem anderen unbewusster. Einfach abwinken ist nicht. Das Thema hat sich festgehakt.

Diese Erfahrung teilen die Besucher der Auftaktvorstellung des Films "Yes I Am" am Mittwochabend. Bis zum nächsten Mittwoch, dem 18. April, läuft er (außer am Wochenende) jeden Vormittag im Merseburger Domstadtkino. Veranstalter ist der Runde Tisch für Demokratie und Friedfertigkeit im Landkreis Merseburg-Querfurt, der den Film im Rahmen einer Schulkinowoche nach Merseburg geholt hat. Nach der ersten Vorstellung gab es ein Gespräch darüber.

Mit dabei: German, einer der Akteure. Ein Musiker, der mit 20 der bekanntesten afrodeutschen Musikern das Bandprojekt "Brothers Keepers" initiierte, nachdem in Dessau der dunkelhäutige Familienvater Alberto Adriano von drei Jugendlichen erschlagen worden war. "Yes I Am" berichtet über ihre Auftritte bei Konzerten und vor Jugendlichen und erzählt dabei drei persönliche Lebensgeschichten - lakonisch und unkommentiert. Der Part bleibt dem Zuschauer.

Die ersten, die den Film gesehen haben, beziehen klare Position. Diskutieren über Toleranz und deutsche Identität, über Stolz-Sein auf Deutschland und Sprachlosigkeit. Und wollen wissen, was German fühlt. "Wenn du kein Schwarzer bist, weißt du nicht, wie das ist." German weiß es. "Wenn linke Jugendliche einen Sticker gegen Nazis tragen, können sie ihn ablegen. Deine dunkle Haut trägst du immer."
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